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Aktualisiert: vor 1 Stunde 21 Minuten

Die Klimapolitik wirkt doch!

Di, 01/07/2020 - 16:42
Foto: Christiane Lang

Die Politik der Koalition zum Klimaschutz zeigt positive Wirkung. Aller Kritik zum Trotz. Der CO2-Ausstoß geht deutlich zurück und sank 2019 auf ein Rekordtief. Selbst die Klimaziele 2020 scheinen wieder erreichbar. Das schreibt die Denkfabrik Agora in ihrem Jahresbericht.

Die Politik der Koalition zum Klimaschutz zeigt positive Wirkung. Aller Kritik zum Trotz. Der CO2-Ausstoß geht deutlich zurück und sank 2019 auf ein Rekordtief. Selbst die Klimaziele 2020 scheinen wieder erreichbar. Das schreibt die Denkfabrik Agora in ihrem Jahresbericht.

CDU macht Tempo für schnelleres Planen und Bauen

Do, 12/19/2019 - 20:00

Wir beschleunigen Planungsverfahren bei Verkehrsprojekten

 

Wir beschleunigen Planungsverfahren bei Verkehrsprojekten

Große Infrastrukturprojekte in Deutschland ziehen sich oft über Jahre hin – ob Elbvertiefung, der Bau neuer Bahnstrecken oder neue Autobahnen. Dabei zeigt sich: Unsere Planungs- und Verwaltungsverfahren sind nicht mehr zeitgemäß. Das ist aus Sicht vieler Bürger und Unternehmen ein unhaltbarer Zustand. Im europäischen Vergleich nehmen diese Prozesse in Deutschland überdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch. 

Union stärkt Behörden im Kampf gegen rechte Gewalt

Mi, 12/18/2019 - 11:58

Angesichts rechtsextremer Gewalttaten wie dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und dem Attentat von Halle sind die Sicherheitsbehörden damit beschäftigt, sich im Kampf gegen rechte Gewalt neu aufzustellen. Bundesinnenminister Horst Seehofer stellte dazu Dienstag seine Pläne für die Neuordnung der Behörden vor.

Seit einigen Monaten sind der Bundesverfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA) damit beschäftigt, in ihren Behörden neue Einheiten aufzubauen. Dafür bekommen sie jeweils 300 neue Stellen – also insgesamt 600. Der Verfassungsschutz will seine Stellen bis zum kommenden Jahr besetzen, beim BKA könnte es wegen der dreijährigen Ausbildungszeiten für Polizisten insgesamt länger dauern.

„Es muss uns gelingen, Volkspartei zu bleiben!“

Di, 12/17/2019 - 15:20
Foto: CDA/Zähring

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann ver­bindet nicht nur das Münsterland als gemeinsame Heimat, sie sind auch beide überzeugte Christ-De­mokraten. Im Gespräch mit der "Sozialen Ordnung!" (SO!) - dem Mitgliedermagazin der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) -  unterhalten sich die beiden CDU Präsidiumsmitglieder über Gesund­heitspolitik, gesellschaftliche Werte und die Volkspartei CDU.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann ver­bindet nicht nur das Münsterland als gemeinsame Heimat, sie sind auch beide überzeugte Christ-De­mokraten. Im Gespräch mit der "Sozialen Ordnung!" (SO!) - dem Mitgliedermagazin der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) -  unterhalten sich die beiden CDU Präsidiumsmitglieder über Gesund­heitspolitik, gesellschaftliche Werte und die Volkspartei CDU.

BFA Innere Sicherheit: Kinderpornographie konsequent bekämpfen

Sa, 12/14/2019 - 08:00

Die schrecklichen Verbrechen an Kindern, die in diesem und im letzten Jahr ans Licht gekommen sind, lassen niemanden kalt. Im nordrheinwestfälischen Bergisch-Gladbach wurden im Herbst über 3 000 Datenträger sichergestellt, die den Missbrauch von 21 Kindern zeigen – das jüngste Opfer ist gerade einmal 11 Monate alt. Bereits im Jahr 2018 hat der Fall von Kindesmissbrauch in Lügde (ebenfalls NRW) für Aufsehen gesorgt. Zwei Täter von Lügde wurden in diesem Jahr zu 12 bzw. 13 Jahren mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.

 

Die schrecklichen Verbrechen an Kindern, die in diesem und im letzten Jahr ans Licht gekommen sind, lassen niemanden kalt. Im nordrheinwestfälischen Bergisch-Gladbach wurden im Herbst über 3 000 Datenträger sichergestellt, die den Missbrauch von 21 Kindern zeigen – das jüngste Opfer ist gerade einmal 11 Monate alt. Bereits im Jahr 2018 hat der Fall von Kindesmissbrauch in Lügde (ebenfalls NRW) für Aufsehen gesorgt. Zwei Täter von Lügde wurden in diesem Jahr zu 12 bzw. 13 Jahren mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.

Gesagt - getan. Bundestag beschließt Wiedereinführung der Meisterpflicht

Do, 12/12/2019 - 12:56

Für zwölf Handwerke gilt künftig wieder die Meisterpflicht. Das hat der Bundestag mit der Änderung der Handwerksordnung beschlossen. Ziel ist es, die Qualität und die Qualifikation im Handwerk zu stärken und die Strukturentwicklung im Handwerk und dessen Zukunft nachhaltig zu sichern.

 

Für zwölf Handwerke gilt künftig wieder die Meisterpflicht. Das hat der Bundestag mit der Änderung der Handwerksordnung beschlossen. Ziel ist es, die Qualität und die Qualifikation im Handwerk zu stärken und die Strukturentwicklung im Handwerk und dessen Zukunft nachhaltig zu sichern.

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